Über uns

Gleich eine Vielzahl von Bereichen werden in Österreich von den von uns gewählten und mit unseren Steuergeldern bezahlten Politikern auf eine Weise abgehandelt, welche unsere und die Zukunft unserer Kinder nicht sicherstellen kann. Um nicht zu sagen: massiv gefährdet!

Dagegen treten wir an.

Finden Sie daher unsere Ideen und Denkansätze auf den nachfolgenden Seiten:

Unser Name

Wir heißen »Bürgerinitiative Österreich«.

»Kein toller Name«. Nicht »cool«. Nicht »sexy«. »Bürgerinitiativen sind Hobbyistentruppen, die erfolglos gegen irgendwas sind«. Das wurde uns alles zugerufen. »'Österreich' im Namen klingt angestaubt, wie von Schlagenden.«, bekamen wir zu hören.

Mag alles so sein.

Und doch: »Bürger«. »Initiative«. »Österreich«.

Da steckt eigentlich alles drin und ist gesagt, was wir sein wollen. Lesen Sie auf den nachfolgenden Seiten bitte einfach selbst.

Zweck der Bürgerinitiative

Es soll für jetzige und folgende Generationen ein Wandel des Staates erreicht werden hin zu einer den Bürgern dienenden, gerechten Institution, die nachhaltig und auf einer wirtschaftlich fundierten Basis agiert.

Dieser Wandel soll eingeleitet werden durch Förderung von Eigenverantwortung des österreichischen Bürgers und direkter Demokratie abseits von Populismus, durch Zurückdrängen des Staates auf seine Kernaufgaben sowie durch Einforderung von Regierungskompetenz dort, wo Zögern Unsicherheit oder gar Schaden nach sich zieht.

Unsere Themen

Nachfolgend finden Sie Themen, um die wir uns mit der Zeit annehmen und zu denen wir Positionen ausarbeiten werden. Wir streben nicht die gleichzeitige Behandlung aller Themen an! Da wir uns aber bemühen, umfassend über die Situation des Staates nachzudenken, folgt hier die gesamte, nicht nach irgendeiner Wertung gereihte Liste. Wir werden im Laufe der Zeit - Punkt für Punkt - detaillierte, differenzierte Argumentationen und Positionen ausarbeiten zu Bereichen wie:

Verwaltung, Verfassung

Verwaltung

  • Reform der der Bundesländer und deren Verwaltungsaufgaben
  • Überlegungen zur Herstellung einer einzigen Verwaltungsregion mit 22 Bezirken
  • Ausbau des e-Government

Verfassung

  • Bereinigung der Verfassung (»Wiener Taxilizenzen«)
  • Einführung einer verpflichtenden Überprüfung durch den VfGH vor Erlassen neuer Verfassungsgesetze
  • Festschreiben eines »Missbrauchsverbotes« in der Verfassung.
  • Abschaffung der Pflichtmitgliedschaften zu Kammern oder sonstigen Organisationen
  • Einführung eines Neuschuldenverbotes
  • »Entlastung« der Regierung z.B. zweijährig, ähnlich wie der Vorstand einer AG
  • »Minimalverfassung«
  • Persönlichkeitswahl zum NR
  • Vermeidung von »Stillstandsverwaltung« durch Mehrheitswahlrecht
  • Abschaffung des Amtes des Bundespräsidenten und Übertragung seiner Agenden (Neujahrsrede, Weihnachtsamnestie) auf den 1.NR-Präsidenten oder Einführung eines Rotationsverfahrens à la Schweiz. Alternativ Aufwertung zu realpolitischer Relevanz.
  • Aufgabe der Neutralität, Aufwertung des Bundesheeres und Sicherstellen der Einsatzfähigkeit oder Abschaffung nach Bündnisbeitritt. Schaffung einer gemeinsamen europäischen Berufsarmee.
  • Abschaffung oder Neudefinition des Bundesrates zu dessen Aufwertung
  • Aufwertung des Rechnungshofes
  • Zurückdrängen des Parteienfeudalismus

Finanzielles

  • Schuldenabbau und Konsolidierung des Staatshaushaltes
  • Ausarbeitung von Überlegungen zu Neugestaltung der Geldpolitik
  • Senkung der Steuern und gleichzeitige Erhöhung der Bemessungsgrundlagen
  • Ausarbeitung von Überlegungen zu Landwirtschaft und Förderungen (Neugestaltung Förderwesen und Subventionen)
  • Generelle Ausrichtung zu Investitionen in die Zukunft statt in die Vergangenheit
  • Schärfere Anwendung des Kartellrechts (z.B: Strompreis)

Gesundheit, Gesellschaft, Soziales, Migration

Gesundheit

  • Ersetzung der Pflichtversicherung durch Versicherungspflicht.
  • Optimierung des Gesundheitswesens durch Schließung und Zusammenlegung von Spitälern und Ambulanzen

Gesellschaft

  • Sinnvolle Reform der Reform der deutschen Sprache
    (inbesondere Lossagung von „gendergerechtem Schreiben“ und dem Binnen-I, das in der Rechtschreibreform gar nicht vorkommt)
  • Reform der Kulturförderungen

Soziales

  • Ersetzung des „Generationenvertrags“ durch ein nachhaltiges Versicherungssystem. Verbot des Generationenvertrags in der Verfassung verankern.
  • Schaffung von erhöhter Transparenz durch ein Transferkonto und grundlegende Reform der Transferleistungen
  • Neue Lösungen für den Umgang mit freigestellten Beamten von Post, Telekom (und ÖBB) oder anderen Bundesdienststellen

Migration

  • Überdenken der Vergabe der Staatsbürgerschaft
  • Anwendung des Asylrechts (Asylantrag in Ö unmöglich)
  • Eindeutige Regelungen betreffend die Einreise Krimineller

Journalismus, Bildung & Wissenschaft

Journalismus

  • Grundlegende Reform des ORF und Entpolitisierung der Berichterstattung für mehr Objektivität und Einhaltung des Bildungsauftrages
  • Reform des Gebührenwesens (GIS)
  • Reform des Pressewesens und der Presseförderungen
  • Förderung und Einführung von echtem Qualitätsjournalismus

Bildung & Wissenschaft

  • Bildungsreform/Leistungsorientierung
  • Erarbeiten einer kritischen und auf Fakten beruhenden Position zum Klimawandel
  • Finden einer neuen Strategie im Telekommunikationsbereich, Umgang mit Netzen, Durchdenken der Optionen einer möglichen „Verstaatlichung“ oder Vereinheitlichung der Basis-Netze
  • Umgang mit dem Energiesektor, Wettbewerb, Alternativenergien
  • echte Freiheit der Lehre
  • Schul- und Studiengebühren
  • Personalhoheit f. Schulen

Vision

Verbessern wir gemeinsam die demokratische Situation in unserem Land!

Unsere Vision

Die Bürger sind am Zustandekommen politischer Entscheidungen interessiert und verstehen deren Mechanismen ebenso, wie sie die Folgen ihrer Entscheidungen beurteilen können. Dies ist eine bewusste Abkehr von Lethargie, Politikverdrossenheit, Fatalismus und Protestverhalten, aber auch ein bewusstes Vermeiden unreflektierten Übernehmens von Parolen und Versprechungen. Bürger, die auf diese Art an der politischen Willensbildung teilnehmen, sind sich der Grenzen staatlicher Möglichkeiten gewahr; sie setzen daher aus einer vernunftgetragenen, tiefen Überzeugung vermehrt auf Nachhaltigkeit, Eigenverantwortung, Selbstbestimmung und Solidarität.

Weniger Staat!

Auszug aus unserem Manifest

Vereinszweck

Der Staat soll zu einer Institution werden, die in jeder Hinsicht nachhaltig und auf einer wirtschaftlichen Basis agiert.
Das wollen wir durch Förderung von Eigenverantwortung und direkter Demokratie abseits von Populismus erreichen.

Nicht Vereinszweck ist es,

Unabhängigkeit

Da wir nur aus eigener Kraft agieren, müssen und werden wir völlig unabhängig sein:

Themen

Unter Thema verstehen wir die auf Stichworte verkürzten Inhalte staats- oder gesellschaftspolitischer Betrachtungen des Vereins. Unsere Themen bilden Anhang B unseres Manifests und können hier abgerufen werden, ebenso wie die daraus entstandenen Positionen

Grundsätzliche Vorgangsweise: Ziele

Um dem Vereinszweck gerecht zu werden, werden durch Abstimmung unter den aktiven Mitgliedern Ziele definiert, welche grundsätzlich in Form von Projekten umgesetzt werden.
Ziele werden so formuliert, dass die Beurteilung ihrer Erreichung ermöglicht ist.
Wir unterscheiden kurz-, mittel- und langfristige Ziele.

Vision

Die Bürger sind am Zustandekommen politischer Entscheidungen interessiert und verstehen deren Mechanismen ebenso, wie sie die Folgen ihrer Entscheidungen beurteilen können. Dies ist eine bewusste Abkehr von Lethargie, Politikverdrossenheit, Fatalismus und Protestverhalten, aber auch ein bewusstes Vermeiden unreflektierten Übernehmens von Parolen und Versprechungen.
Bürger, die auf diese Art an der politischen Willensbildung teilnehmen, sind sich der Grenzen staatlicher Möglichkeiten gewahr; sie setzen daher aus einer vernunftgetragenen, tiefen Überzeugung vermehrt auf Nachhaltigkeit, Eigenverantwortung, Selbstbestimmung und Solidarität.

Darstellung des Vereinszwecks

Wir wollen eine Stimme sein, welche die Wichtigkeit von Nachhaltigkeit basierend auf Vernunft, Eigenverantwortung und Selbstbestimmung kommuniziert.
Dadurch wollen wir

Unser gesamtes Manifest im Wortlaut

Was wir erreichen wollen, und wie wir das bewerkstelligen wollen, finden Sie in unserem Manifest.

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BIÖ.Manifest.pdf250.28 KB

Impressum

Bürgerinitiative Österreich
Verein zur Demokratieentwicklung
Hasenhutgasse 9/2/7
1120 Wien
t.: +43 664 43 933 40
m.: buero@buergerinitiative-oesterreich.at

ZVR: 03646320

Mitgliedschaft: Beitragshöhe 90€/a.
Sollte es aus beruflichen oder anderen Gründen für Sie nötig sein, fragen Sie uns nach einer «anonymen Mitgliedschaft».
Bei dieser bleibt Ihr Name von uns nach außen ungenannt, soweit das gesetzlich möglich ist!

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