Wir wollen ein besseres Österreich! Wir wollen den Staat auf einen gesunden Kanon von Aufgaben und Eingriffsmöglichkeiten zurückgeführt, seine Bürger auf bestinformierter Basis als freie Menschen sehen.

HB: Mehrwert-(Umsatz)Steuer

Handelblatt

In einem halben Jahr ist Weihnachten, daher erlauben wir uns einen Rückblick: Das "Handelsblatt" berichtete am 27.12.2010 über eine Einschätzung des Präsidenten des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung zur Sicherung der Gesundheitsversorgung und der Renten.

Der Herr Präsident (Klaus Zimmermann) ist der kompetenten Auffassung, dass allein die demografischen Realitäten dazu zwingen werden, neue Steuerquellen zu erschliessen, um das soziale Netz weiter finanzieren zu können. Offenbar ist er einer, der die Größenordnungen bei den Steuereinnahmen in seine Überlegungen einbezieht und das populäre "Die Reichen sollen zahlen", wie man jetzt sagt, "außen vor" lässt.

Der Wocheneinkauf wird messbar teurer

Statistik AustriaMiniwarenkorb

Zu den "Sonderauswertungen" der Statistik Austria gehört auch der "Index" des wöchentlichen Bedarfs, der sogenannte Miniwarenkorb, der die Inflation eines wöchentlichen Großeinkaufs widerspiegelt und monatlich (2005 = 100) verlautbart wird. Den Inhalt dieses Korbes und andere Inhalte können Sie im Internet abrufen.

Politlexikon

Rechtzeitig zum lausig kalten und bedeckten Feiertag etwas für unsere jüngeren Leser, und zwar unter dem Motto: »Die längste Reise beginnt mit dem ersten Schritt«, oder: »wenn Ihr streitet, klärt die Begriffe«.

Zugegebenermaßen auf eher einführendem Niveau bemüht sich eine Seite des Unterrichtsministeriums insbesondere Schülern und jungen Menschen Begriffe aus dem politischen Werkzeugkasten zu erläutern. Aber hier kann jeder fündig werden, und sei es nur, wenn man selbst »in Erklärungsnot« ist:
BM:UK
Wer hineinklickt, erlebt sofort den »Lexikoneffekt« - 2h Spaß beim Schmökern, ohne noch zu wissen, welches Wort man ursprünglich suchen wollte.

Wir wünschen viel Vergnügen dabei!

FTD: »Vom Schneeball zur Lawine«

Financial TimesEs sieht so aus, dass die derzeitige Strategie zur Rettung der Fast-Pleitestaaten mit einem Krach endet. Warum sollten die Griechen, Iren und Portugiesen jahrelang sparen, um die französischen und deutschen Bankensysteme zu stützen? Diese Fragen nebst Antworten präsentiert der Top-Ökonom Kenneth Rogoff in der deutschen Financial Times: »Vom Euro-Schneeball zur Lawine«. Auch die Nachfolgeartikel sind lesenswert (Verlinkungen im Text).

In diesem Zusammenhang sei auch noch einmal auf jenen brillanten Aufsatz von Robert Nef verwiesen, den wir bereits vor genau einem Jahr vorgestellt hatten. Der Autor betrachtet dabei die Notwendigkeit, zwischen Engpässen und Sackgassen sorgfältig zu unterscheiden, und die Strategien - »mehr davon« oder doch »Umkehr« - entsprechend auszuwählen.

Die Presse: Lachnummer

Die Presse Herr Professor Taschner, auf seinem Gebiet zweifellos höchst verdienstvoll und erfolgreich, wagt sich jüngst in der "Presse" in die Gefilde der Kirche, nämlich der Sonntagsheiligung und der sündigen "Krämer"-seelen. Er schreibt "quer":

Fordert Abg. Walser nun zum Rechtsbruch auf?

Danke, Herr Abgeordneter, für die prompte Antwort! »Meine konkrete Aufforderung an die Lehrkräfte war und ist, alle ihnen zur Verfügung stehenden Möglichkeiten (natürlich innerhalb der geltenden gesetzlichen Rahmenbedingungen) auszuschöpfen...«, erfahren wir. Nun, das ist nach unserer Einschätzung aufgrund der klaren Regelungen gar nicht möglich (siehe Fragestellung). Und es verrät vielleicht auch mehr als beabsichtigt über die Selbsteinschätzung eines Gewählten, wenn er eigene Vorschläge als »sogar im Einklang mit dem Gesetz« bezeichnet. Doch lesen Sie am besten selbst:

meinparlament.at - Im Dialog mit der Politik

Danke für Ihre Anfrage. Derzeit hat die Regelung zum Aufsteigen mit einem Nicht genügend eine 80%-Erfolgsquote. Das zeigt, dass eine generelle Anwendung durchaus erfolgversprechend ist, wenn die von mir zusätzlich geforderte individuelle Förderung als Begleitmaßnahme zum Tragen kommt. Mein Vorschlag ist also sogar im Einklang mit den bestehenden gesetzlichen Bestimmungen.

»Ihnere Sorgen und dem Rothschild sei' Geld...«

...möcht ich haben! (sagt der Wiener, wenn er Probleme anderer Menschen geringschätzt.)

Es ist aber umgekehrt tatsächlich heilsam, sich Sorgen und Nöte (oder Einbildungen? Intrigen? berechnetes Agieren?) anderer Menschen deutlich vor Augen zu führen, um die eigenen richtiger einzuschätzen und vor der eigenen Tür zu kehren!

NZZFür manchen Mitteleuropäer Erstaunliches ereignet sich in Australien. Wenn Sie den Bericht, der neulich in der NZZ über "weisse Aborigines" erschien, aufmerksam bis zum Ende lesen, werden Sie vielleicht nachdenklich und relativieren manch eigene Stolpersteine. Welche heftigen Emotionen müssen wohl die Personen der Handlung bewegen? Oder geht es vorwiegend um ökonomische Interessen? Selbstverwirklichung?

Parallelen zwischen solchen uns völlig fernen Vorgängen und unseren eigenen Obsessionen bieten sich dem einsichtigen und nachdenklichen Leser an!

FAZ: »Unabhängiger« ORF?

FAZIn der Frankfurter Allgemeinen vom 6.Juni wird die abgesagte Kandidatur von RTL-Vorstandschef Gerhard Zeiler zum Anlass genommen, die Medienpolitik Österreichs kritisch zu beleuchten. Das Bild, das dabei gezeichnet wird, stellt dem Land und seiner Regierung kein gutes Zeugnis aus, obwohl vermerkt wird, dass auch Deutschlands Medienpolitik zur Kritik Anlass gäbe.

Die Presse: EU mahnt Einsparungen ein

Die Presse schreibt am 7.6.2011 (offenbar als einzige österreichische Zeitung!?) über die Forderung der EU-Kommission an Österreich, endlich mit substantiellen Einsparungen zu beginnen. Besonders die sogenannte Hacklerregelung, aber auch die unverhältnismäßig teure Verwaltung und der im Vergleich zum Erfolg überteure Bildungssektor stehen in der Kritik der Kommission.

Medien

Unter »Medien« seien hier dem Österreichischen Mediengesetz folgend alle Mittel zur Verbreitung von Mitteilungen oder Darbietungen mit gedanklichem Inhalt in Wort, Schrift, Ton oder Bild an einen größeren Personenkreis im Wege der Massenherstellung oder der Massenverbreitung verstanden [1].

Istzustand in Österreich

Die bisher dominierenden Printmedien, Rundfunk und Fernsehen stehen in einem existenzbedrohenden Wettbewerb mit den Neuen Medien [2]. Dabei haben sie folgende Wettbewerbsnachteile gegenüber den digitalen Medien:

  • Höhere Herstellungskosten zumindest für Printmedien,
  • höhere Kosten für den Vertrieb, wie Versandkosten und Infrastruktur für lückenlose Abdeckung des angestrebten Wirkungsbereichs,

Herzlich willkommen, »Bildungsplattform Leistung und Vielfalt«!

Bildungsplattform

Wir gratulieren der »Bildungsplattform Leistung und Vielfalt« herzlich zur erfolgreichen Gründung und wünschen dieser wichtigen Initiative recht viel Erfolg, der so wichtig für Österreich wäre! Machen Sie sich bitte mit den wichtigen Zielen der Plattform vertraut:

Schulden

Das hier sind ein paar Links zum sehr aktuellen Thema »Schulden«:

WKOÖsterreichs Schuldenstand überblicksartig im internationalen Vergleich finden Sie in der Statistik »Europa Verschuldung« der Wirtschaftskammer. (Die aktuelle Zahl läuft ohnehin ständig rechts unter »Interessante Links«).

OeBFA Als Erweiterung dazu die Übersicht der Bun­des­fi­nan­zie­rungs­a­gen­tur, wo Mit­tel­auf­bring­ung und -ver­wend­ung be­aus­kunf­tet wer­den. Schon, weil bekanntlich das Archiv die Rache des Journalisten ist, kann man sich dieses Dokument weglegen: Jahresrückblick Schuldenmanagement, den eben erschienen Rückblick auf 2010.

StAInteressantes findet sich beim Staatsschuldenausschuss: Pressemitteilungen, Jahresberichte, Empfehlungen, aber auch Datenangebote in Form tabellarischer Übersichten


Zum Abschluss für Hartgesottene eine weitere »Schuldenuhr«. Allerdings nur für Leute, denen Zahlen etwas sagen; für Zahlenblinde nur springende Ziffern:

NZZ: »Euro wohin?«

NZZDie Neue Zürcher führt ein ganzes, sehr interessantes Dossier »Euro wohin?«, in dem aktuelle wie Hintergrundinformation gewohnt seriös dargeboten werden.

Auch Die Presse führt ein ganzes Dossier zum Thema €-Schuldenkrise.

Verwaltungsreform - JETZT! (Anzeige)

Verwaltungsreform - JETZT!
Die größte Internet-Initiative zur Bewahrung der guten Wettbewerbssituation Österreichs - für unsere Nachkommen.

Es wird langsam modern, dass "eh schon alles Wurscht ist". Da sind wir nicht dabei! Wir sind keine "Wurschtbürger" wir verändern die Dinge!

Unsere Gewohnheitspolitiker verspielen die Zukunft unserer Nachkommen. Weil der Widerstand gegen weitere Steuererhöhungen zu groß zu werden drohte, hörten sie nicht etwa auf, Geld auszugeben, nein, sie weichen einfach auf die Ungeborenen aus. Und wir machen mit:

BK Faymann zur Verschlechterung Österreichs in Rankings

Auch unsere durchaus kritischen Fragen zur Verschlechterung der Position Österreichs in diversen Rankings hat BK Faymann beantwortet, wobei er zum Teil sehr konkret auf unsere Fragestellung einging. Unsere Stellungnahme finden Sie im Anschluss:

meinparlament.at - Im Dialog mit der Politik

Vielen Dank für Ihre Anfrage.

Zu den Länder-Rankings, die regelmäßig von den verschiedensten Stellen veröffentlicht werden, ist anzumerken, dass wir diese in der Bundesregierung natürlich analysieren. Wir vergleichen sie aber auch mit anderen Studien und Prognosen, die in Österreich und international erstellt werden. Zuletzt erst hat die OECD ein Wirtschaftswachstum für Österreich in der Höhe von 2,9 Prozent prognostiziert, das einen halben Prozentpunkt höher liegt als in der Vorhersage vor einem halben Jahr. Damit bewegen wir uns deutlich über dem Schnitt der 34 OECD-Länder.

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