Darabos

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BH-Reform: Schweizer Vorbild?

meinparlament.at - Im Dialog mit der Politik
Sehr geehrter Herr Bundesminister,

aus liberaler Sicht bedauern wir, dass die Volksbefragung am 20. Jänner »pro Wehrpflicht« ausgegangen ist, müssen aber gleichzeitig anmerken, dass Ihr Modell einer Spezialistentruppe nicht geeignet war, eine militärische Behauptung der Österreichischen Souveränität umfassend sicherzustellen (was ja auch nicht Ziel und Inhalt Ihres Konzepts war).

Österreich hat sich per Verfassungsgesetz verpflichtet, »Neutralität nach Schweizer Vorbild« zu leben. Auf die militärische Landesverteidigung umgelegt muss das wohl heißen, dass wir ähnliche Kapazitäten bereit stellen müssen. Und hier sieht ein Zahlenvergleich nicht gut aus:

Verteidigungsministerium will Panzer verkaufen

Das Verteidigungsministerium, oder angesichts der dort herrschenden Frontstellungen eher der Minister persönlich, will 750 der 1150 Panzer des Bundesheeres verkaufen [1, 2]. Als Begründung wird die Aussage des bekannten Fachmanns in Wehrfragen M.Häupl zitiert, der meint, es werde die Panzerschlacht im Weinviertel nicht mehr geben.

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