FM

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Finanzminister

Österreichs Wettbewerbsfähigkeit (BK, VK, FM, WM)

meinparlament.at - Im Dialog mit der Politik
Sehr geehrter Herr Bundeskanzler!
Sehr geehrter Herr Vizekanzler
Sehr geehrte Frau Bundesminister!
Sehr geehrter Herr Bundesminister!

Prof. Stéphane Grapelli vom World Competetitive Centre des IMD in Lausanne nennt 5 Schlüsselbereiche, auf die ein Land besonders achten muss, um international wettbewerbsfähig zu bleiben bzw. zu werden [1]:

FM Pröll zur »Schuldenbremse«

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Vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Budget.

Eine Regelung wie die Schuldenbremse nach deutschem oder schweizer Vorbild existiert es in Österreich nicht. Allerdings gibt es seit 2009 eine verbindliche mittelfristige Finanzplanung für den Bund, das so genannte Bundesfinanzrahmengesetz (BFRG). Mit dem BFRG werden im Wesentlichen die Ausgabenobergrenzen für die einzelnen Ressorts für die nächsten vier Jahre festgelegt.

»Warum sparen?«

BMF
Heute eher »nachgeschaut« als »nachgelesen«: Prof. Rudolf Taschner und VK & FM a.D. Josef Pröll erklären die derzeitige Schuldensituation Österreichs und die Notwendigkeit für Änderungen in einem 6-minütigen Video. Es ändert sich eigentlich nur die darin genannte Zahl von EUR 198.400.000.000. Aktuell lautet sie:

Schuldenbremse (VK & FM Pröll)

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Sehr geehrter Herr Vizekanzler und Finanzminister!

Verspätete Budgetrede (BK Faymann, VK Pröll)

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Sehr geehrter Herr Bundeskanzler!
Sehr geehrter Herr Finanzminister!

„Die Presse“ vom 3.7. bspw. schreibt, dass die Regierung offenbar vorhat, gegen Artikel 51 der Bundes­verfassung zu verstoßen. Dieser schreibt vor, Budgetentwürfe 10 Wochen vor Inkrafttreten im Parlament einzubringen.

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