Türkei

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Unsere Ansicht zu den Antworten bez. Präs. Gül

Alle drei Herren beantworteten unsere sehr konkreten Fragen bzw. ließen das tun (siehe Links auf vorige Seiten unten), wofür wir uns herzlich bedanken! Offenbar wurden wir aber entweder leider nicht verstanden oder den Fragen wurde bewusst ausgewichen.

BK Faymann zum Besuch von Präsident Gül

Unsere Frage auf meinparlament zum Staatsbesuch von Präsident Gül beantwortete Herr BK Faymann folgendermaßen (unsere Stellungnahme finden Sie hier):

meinparlament.at - Im Dialog mit der Politik

Vielen Dank für Ihre Anfrage.

Bei dem Treffen mit dem türkischen Staatspräsidenten Abdullah Gül konnten in einer sehr offenen Atmosphäre, eine Reihe von politisch und wirtschaftlich wichtigen Themen besprochen werden.

Selbstverständlich waren auch die EU-Beitrittsverhandlungen der Türkei ein Thema. Dabei ist es mir wichtig grundsätzlich festzuhalten, dass es für Österreich ein ergebnisoffenes Verfahren ist. Doch selbst im Fall eines positiven Abschlusses der Verhandlungen, wird in Österreich verpflichtend eine Volksabstimmung über den Beitritt abgehalten werden.

Abteilung III/8 f. StS Kurz zum Besuch v. Präs. Gül

Folgende Antwort erhielten wir auf unsere Frage auf meinparlament zum Staatsbesuch von Präsident Gül aus einem Büro von Staatssekretär Kurz:

meinparlament.at - Im Dialog mit der Politik
Besten Dank für Ihr Schreiben an Herrn Staatssekretär Sebastian Kurz, welches zuständigkeitshalber an die Abteilung III/8 weitergeleitet wurde. Als Leiter dieser Organisationseinheit, die insbesondere für die Wahrnehmung der Integrationsförderung wie auch der Integrationskoordination verantwortlich zeichnet, darf ich Ihnen versichern, dass wir uns der gesamtgesellschaftlichen Relevanz und den Herausforderungen des Themas Integration bewusst sind. Personen mit türkischem Migrationshintergrund stellen in Österreich eine der zahlenmäßig bedeutendsten Community dar und sind daher eine wichtige Zielgruppe für die Entwicklung von Integrationsstrategien.

Dr. Stillfried f. AM Spindelegger zum Besuch v. Präs. Gül

AM Dr. Spingelegger ließ unsere Frage auf meinparlament zum Staatsbesuch von Präsident Gül von Dr. Stillfried beantworten:

meinparlament.at - Im Dialog mit der Politik

Besuch des türkischen Staatspräsidenten Gül (BK Faymann, VK & AM Spindelegger, StS Kurz)

meinparlament.at - Im Dialog mit der Politik

Die nachfolgenden Fragen richteten wir am 30. April an die Herren Bundeskanzler Faymann, Vizekanzler und Außenminister Dr. Spindelegger und Integrationsstaatsekretär Kurz. Alle drei Herren beantworteten unsere sehr konkreten Fragen bzw. ließen das tun (siehe weiterführende Links zum Weiterblättern unten), wofür wir uns herzlich bedanken!

Sehr geehrter Herr Bundeskanzler,
sehr geehrter Herr Außenminister,
sehr geehrter Herr Staatssekretär,

das Web-Portal trtdeutsch meldete, dass im Rahmen des anstehenden Besuchs des türkischen Staatspräsidenten Gül »auch beide Länder interessierende nationale und internationale Konflikte erörtert werden« würden [1]. Im Vorfeld kündigte die türkische Seite insbesondere an, dass »fremdenfeindliche Angriffe und islamophobe Tendenzen in Europa« thematisiert werden könnten [2].

Unsere Fragen dazu lauten:

Sehr geehrter Besucher, wir laden Sie herzlich ein, Ihre Meinung, Kritik und/oder auch Fragen in einem Mail an uns (natürlich auch anonym) zu deponieren. Gültigen Absendern werden wir zügig antworten.

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