Verteidigung

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Die Presse: Nach dem Volksentscheid zum Bundesheer: Nichts ist erledigt!

Der ehemalige Verteidigungsminister Dr. Friedhelm Frischenschlager teilt offenbar die meisten unserer Gedanken: Nach dem Volksentscheid zum Bundesheer: Nichts ist erledigt!

BH-Reform: Schweizer Vorbild?

meinparlament.at - Im Dialog mit der Politik
Sehr geehrter Herr Bundesminister,

aus liberaler Sicht bedauern wir, dass die Volksbefragung am 20. Jänner »pro Wehrpflicht« ausgegangen ist, müssen aber gleichzeitig anmerken, dass Ihr Modell einer Spezialistentruppe nicht geeignet war, eine militärische Behauptung der Österreichischen Souveränität umfassend sicherzustellen (was ja auch nicht Ziel und Inhalt Ihres Konzepts war).

Österreich hat sich per Verfassungsgesetz verpflichtet, »Neutralität nach Schweizer Vorbild« zu leben. Auf die militärische Landesverteidigung umgelegt muss das wohl heißen, dass wir ähnliche Kapazitäten bereit stellen müssen. Und hier sieht ein Zahlenvergleich nicht gut aus:

Zum Ausgang der Volksbefragung

Gratulation den Befürwortern der Wehrpflicht und Glückwünsche der Republik Österreich und seiner Bevölkerung!

Denn Glück werden wir brauchen, damit auf absehbare Zeit weiterhin kein anderer Einsatz als Schneeschaufeln nötig werde.

Volksbefragung „Wehrpflicht“ - eine subjektive Zusammenfassung

Keine Woche mehr bis zur Volksbefragung – allerhöchste Zeit, zusammenzufassen, was bisher an Argumenten vorgetragen wurde, und was gegebenenfalls aus unserer Sicht dazu zu sagen ist. Zuvor ist es aber wesentlich wichtiger, die »Metaebene« festzuhalten: und zwar, dass alles, was wir hier präsentiert bekommen, rein gar nichts mit Österreichs Verteidigungskapazität zu tun hat, sondern schlicht und einfach Parteiengeplänkel ist!

Verteidigungsministerium will Panzer verkaufen

Das Verteidigungsministerium, oder angesichts der dort herrschenden Frontstellungen eher der Minister persönlich, will 750 der 1150 Panzer des Bundesheeres verkaufen [1, 2]. Als Begründung wird die Aussage des bekannten Fachmanns in Wehrfragen M.Häupl zitiert, der meint, es werde die Panzerschlacht im Weinviertel nicht mehr geben.

Verteidigung / Neutralität

Verteidigung / Neutralität

Auf die politische und militärische Situation angemessen zu reagieren würde grundlegende Maßnahmen erfordern. Juristisch: Aufgabe der Neutralität, um die innerstaatliche Rechtslage den internationalen, verbindlichen Gegebenheiten anzugleichen. Und militärisch: Aufwertung des Bundesheeres und Sicherstellen der Einsatzfähigkeit. Beitritt zu einem Bündnis, Aufbau von Kräften für dieses Bündnis in Form eines Heeres aus Freiwilligen und schrittweise Aussetzung der Wehrpflicht.

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