Schulden

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NZZ: »Euro wohin?«

NZZDie Neue Zürcher führt ein ganzes, sehr interessantes Dossier »Euro wohin?«, in dem aktuelle wie Hintergrundinformation gewohnt seriös dargeboten werden.

Auch Die Presse führt ein ganzes Dossier zum Thema €-Schuldenkrise.

FM Pröll zur »Schuldenbremse«

meinparlament.at - Im Dialog mit der Politik
Vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Budget.

Eine Regelung wie die Schuldenbremse nach deutschem oder schweizer Vorbild existiert es in Österreich nicht. Allerdings gibt es seit 2009 eine verbindliche mittelfristige Finanzplanung für den Bund, das so genannte Bundesfinanzrahmengesetz (BFRG). Mit dem BFRG werden im Wesentlichen die Ausgabenobergrenzen für die einzelnen Ressorts für die nächsten vier Jahre festgelegt.

»Warum sparen?«

BMF
Heute eher »nachgeschaut« als »nachgelesen«: Prof. Rudolf Taschner und VK & FM a.D. Josef Pröll erklären die derzeitige Schuldensituation Österreichs und die Notwendigkeit für Änderungen in einem 6-minütigen Video. Es ändert sich eigentlich nur die darin genannte Zahl von EUR 198.400.000.000. Aktuell lautet sie:

Die Presse: "270 Milliarden für Pleitekandidaten"

Die Presse

Josef Urschitz, der Wirtschaftsredakteur mit Durchblick der Tageszeitung "Die Presse", hat (zum wiederholten Male) in einem Artikel über die Schuldenkrise europäischer Staaten auf die leicht irreführende Defizitmessung in den üblichen Statistiken hingewiesen.

Das Defizit der Staaten (nicht der Volkswirtschaften!) wird für gewöhnlich in Prozent der Wirtschaftsleistung der Volkswirtschaft (nicht der Einnahmen des Staates!) angegeben. Das hat zwar für Fachleute durchaus Sinn, weil die Einnahmen eines Staates durch die mögliche Steuerlast auf die gegebene Wirtschaftsleistung bestimmt werden (können).

FAZ: Konjunktur auf Pump

FAZIm Dezember 2008 rügte unter anderen Paul Krugman die deutsche Regierung, nichts oder nicht genug gegen die Rezession zu tun. Deutschland startete daraufhin zwei Konjunkturpakete, bekannt geworden als die „Abwrackprämie“ – mit Abstand die größten in der EU.

NZZ: »Österreichs Staatsschuld als tickende Zeitbombe«

NZZ

Matthäus Kattinger schreibt in der Neuen Zürcher Zeitung über »Österreichs Staatsschuld als tickende Zeitbombe«.

Schuldenbremse (VK & FM Pröll)

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Sehr geehrter Herr Vizekanzler und Finanzminister!

Finanzielles

  • Schuldenabbau und Konsolidierung des Staatshaushaltes
  • Ausarbeitung von Überlegungen zu Neugestaltung der Geldpolitik
  • Senkung der Steuern und gleichzeitige Erhöhung der Bemessungsgrundlagen
  • Ausarbeitung von Überlegungen zu Landwirtschaft und Förderungen (Neugestaltung Förderwesen und Subventionen)
  • Generelle Ausrichtung zu Investitionen in die Zukunft statt in die Vergangenheit
  • Schärfere Anwendung des Kartellrechts (z.B: Strompreis)

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