mp

warning: Creating default object from empty value in /var/www/drupal-6.37/modules/taxonomy/taxonomy.pages.inc on line 33.
Fragen auf www.meinparlament.at

Faymann: Schule und Bildung

meinparlament.at - Im Dialog mit der Politik
Sehr geehrter Herr Bundeskanzler,

in einer Leserkorrespondenz auf der Webseite der »Die Presse« (›Nowaks Notizblock‹) wurde am 7.9. folgende Aussage über Sie online gestellt, die ich offen gesagt ziemlich befremdlich empfand:

»Aus einer Leserzuschriftenkorrespondenz:

Mein Gott, das Gymnasium ist dasjenige am Henriettenplatz in Wien.
Der Faymann ist dort bereits in der siebenten Klasse wegen fehlender Stunden und schlechter Noten ausgeschieden.
Es gibt für ihn kein Abschlußzeugnis der siebenten und achten Klasse und auch kein Maturazeugnis weil er nie die Matura gemacht hat.

Finanztransaktionssteuer - Antwort Mittlerlehner

meinparlament.at - Im Dialog mit der Politik

Eine ganz andere Qualität als die Antwort der Frau Finanzministra hat da jene des Wirtschaftministers! Hier haben wir wirklich den Eindruck, dass auf unsere Fragen eingegangen wurde – danke dafür!

Finanztransaktionssteuer – Antwort Fekter

meinparlament.at - Im Dialog mit der Politik

Die nachfolgende Antwort kann man nur als Abschaseln bezeichnen:

Vielen Dank für Ihre Anfrage vom 24. Februar 2013 zum Thema Finanztransaktionssteuer zu der ich Ihnen im Folgenden meine Intentionen näher erläutern darf:

Standortnachteil durch Transaktionssteuer

meinparlament.at - Im Dialog mit der Politik

Zur kommenden Firnanztransaktionssteuer wollten wir von Finanzministra Dr. Fekter wissen:

Sehr geehrte Frau Bundesminister!

Es gibt eine Einigung über eine Finanztransaktionssteuer, an der sich neben Österreich 10 Staaten beteiligen, wie der ORF berichtet [1]. (Deutschland, Frankreich, Belgien, Griechenland, Portugal, Slowenien, Estland, Spanien, Italien und die Slowakei)

Selbstverständlich – dazu muss man nicht Wirtschaft studiert haben – bildet eine solche neue Steuer einen Nachteil im Standortwettbewerb gegenüber jenen, die sich nicht einführen.

Faymann: Rechtfertigung Gehälter

meinparlament.at - Im Dialog mit der Politik
Sehr geehrter Herr Bundeskanzler,

es soll nicht als billige Neiddebatte aufgefasst werden, wenn ich um Antwort auf folgende Fragen bitte, die sicher auch andere Leser interessieren dürften, und die im Grunde jeden steuerzahlenden Österreicher betreffen:

BH-Reform: Schweizer Vorbild?

meinparlament.at - Im Dialog mit der Politik
Sehr geehrter Herr Bundesminister,

aus liberaler Sicht bedauern wir, dass die Volksbefragung am 20. Jänner »pro Wehrpflicht« ausgegangen ist, müssen aber gleichzeitig anmerken, dass Ihr Modell einer Spezialistentruppe nicht geeignet war, eine militärische Behauptung der Österreichischen Souveränität umfassend sicherzustellen (was ja auch nicht Ziel und Inhalt Ihres Konzepts war).

Österreich hat sich per Verfassungsgesetz verpflichtet, »Neutralität nach Schweizer Vorbild« zu leben. Auf die militärische Landesverteidigung umgelegt muss das wohl heißen, dass wir ähnliche Kapazitäten bereit stellen müssen. Und hier sieht ein Zahlenvergleich nicht gut aus:

Finanzgebarung der AK (BM Hundstorfer)

meinparlament.at - Im Dialog mit der Politik
Sehr geehrter Herr Bundesminister!

Weder auf der Webseite der Arbeiterkammer (www.arbeiterkammer.at) noch mit Suchmaschinen sind allem Anschein nach Finanz- und/oder Geschäftsberichte der AK zu finden. Daher erlauben wir uns, die Frage an Sie zu richten:

Antwort Dr. Mitterlehner

Eine Antwort erhielten wir bislang von Dr. Mitterlehner:

vielen Dank für Ihr Schreiben zum Thema Wettbewerbsfähigkeit und dessen verschiedene Komponenten. Ich nehme an Sie beziehen sich hier auf Herrn Prof. Garelli vom IMD und nicht Grapelli.

Österreichs Wettbewerbsfähigkeit (BK, VK, FM, WM)

meinparlament.at - Im Dialog mit der Politik
Sehr geehrter Herr Bundeskanzler!
Sehr geehrter Herr Vizekanzler
Sehr geehrte Frau Bundesminister!
Sehr geehrter Herr Bundesminister!

Prof. Stéphane Grapelli vom World Competetitive Centre des IMD in Lausanne nennt 5 Schlüsselbereiche, auf die ein Land besonders achten muss, um international wettbewerbsfähig zu bleiben bzw. zu werden [1]:

Antwort der Sektion Kultur

Ihre Frage an Frau Bundesministerin wurde zuständigkeitshalber an die Kultursektion des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur zur Beantwortung weitergeleitet.

Nach sorgfältiger rechtlicher Prüfung wurden nach Abschluss der Evaluierung der Bundestheater aussagekräftige Zusammenfassungen der Ergebnisse veröffentlicht, die auf der Website des BMUKK http://anonym.to/?http://www.bmukk.gv.at/kultur/bm/bundestheaterevaluierung.xml abgerufen werden können.

Schubladierte Studie (BM Schmied)

meinparlament.at - Im Dialog mit der Politik

Sehr geehrte Frau Bundesminister,

Der ORF berichtet, dass eine Studie zur Lage der Bundestheater »in der Schublage verschwinden« würde (http://oe1.orf.at/artikel/301520). In diesem Zusammenhang möchten wir folgende Fragen an Sie richten:

° Sind Sie der Auffassung, dass der Steuerzahler ein Recht hat, Ergebnisse aus steuergeldfinanzierten Studien und Evaluierungen zu erfahren?

BK Faymann zur verspäteten Budgetrede

meinparlament.at - Im Dialog mit der Politik

Sie sprechen zweifellos ein sehr wichtiges Thema an und ich werde sehr gerne die Chance ergreifen und auf Ihre Anfrage eingehen.

Die österreichische Bundesregierung hat sich in ihrem Stabilitätsprogramm gegenüber der EU verpflichtet, das Defizit bis zum Jahr 2013 auf 2,7 Prozent zu senken. Dieses Ziel stellt die Budgetpolitik der österreichischen Bundesregierung angesichts der aktuellen wirtschaftlichen und fiskalpolitischen Situation vor große Herausforderungen.

Fordert Abg. Walser nun zum Rechtsbruch auf?

Danke, Herr Abgeordneter, für die prompte Antwort! »Meine konkrete Aufforderung an die Lehrkräfte war und ist, alle ihnen zur Verfügung stehenden Möglichkeiten (natürlich innerhalb der geltenden gesetzlichen Rahmenbedingungen) auszuschöpfen...«, erfahren wir. Nun, das ist nach unserer Einschätzung aufgrund der klaren Regelungen gar nicht möglich (siehe Fragestellung). Und es verrät vielleicht auch mehr als beabsichtigt über die Selbsteinschätzung eines Gewählten, wenn er eigene Vorschläge als »sogar im Einklang mit dem Gesetz« bezeichnet. Doch lesen Sie am besten selbst:

meinparlament.at - Im Dialog mit der Politik

Danke für Ihre Anfrage. Derzeit hat die Regelung zum Aufsteigen mit einem Nicht genügend eine 80%-Erfolgsquote. Das zeigt, dass eine generelle Anwendung durchaus erfolgversprechend ist, wenn die von mir zusätzlich geforderte individuelle Förderung als Begleitmaßnahme zum Tragen kommt. Mein Vorschlag ist also sogar im Einklang mit den bestehenden gesetzlichen Bestimmungen.

Aufsteigen mit Nicht genügend (Walser)

Offenbar in die Zeit des Schulschluss passend erhebt Dr. Harald Walser (Die Grünen) eine Forderung, die zwar junge Wähler ansprechen dürfte (soll?), die wir aber so nicht gutheißen konnten: unbedingtes Aufsteigen bei nur einem Nicht Genügend. Wir fragten den Bildungssprecher der Grünen auf meinparlament:

meinparlament.at - Im Dialog mit der Politik

Sehr geehrter Herr Dr. Walser,

die APA zitiert Sie am 13.6.2011 folgendermaßen:

»'Ich fordere die Lehrkräfte auf, generell alle Schülerinnen und Schüler mit nur einem Nicht genügend aufsteigen zu lassen', lautet der Appell von Harald Walser, Bildungssprecher der Grünen.« [1]

Diese Aufforderung steht aber anscheinend in klarem Widerspruch zum Schulunterrichtsgesetz, welches besagt:

Sehr geehrter Besucher, wir laden Sie herzlich ein, Ihre Meinung, Kritik und/oder auch Fragen in einem Mail an uns (natürlich auch anonym) zu deponieren. Gültigen Absendern werden wir zügig antworten.

Syndicate content